Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichern
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sichern
Cajus Caesar lädt 3 Bundestagskollegen zur Diskussion mit Bürgermeister Andreas Karger über den ländlichen Raum ein
Die ländlichen Regionen Deutschlands haben ein enormes Potential, stehen aber auch vor großen Herausforderungen – zu diesem Thema kamen die Bundestagsabgeordneten, Dieter Jasper, Johannes Roering, Karl Schiewerling und Cajus Caesar mit dem Kalletaler Bürger-meister Andreas Karger zusammen. Der lippische Vertreter Cajus Caesar hatte seine Kolle-gen in seine Heimat eingeladen. „Ländliche Räume müssen frühzeitig auf die Zukunft ausge-richtet werden“, erklärt er sein Engagement. „Dabei müssen wir die älter werdende Gesell-schaft und die zurück gehenden Bevölkerungszahlen auf dem Land be-sonders im Blick be-halten. Die Regionen sind ein attraktiver und qualitativer Lebens-raum – das erlebe ich täglich in meiner Heimat. Dies wollen wir sichern und ausbauen.“
Die Regierungskoalitionen im Deutschen Bundestag haben sich die Förderung des ländlichen Raums zum Ziel gemacht. Vor allem müssen gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land gesichert werden – so, wie es im Grundgesetz verankert ist. Vor allem die ländlichen Regionen dabei zusätzliche Unterstützung. CDU/CSU und FDP haben dazu ein Arbeitspapier beschlossen, das die gesamte Breite der Themen umfasst – von der Infrastruktur über die Wirtschaftsförderung, über Fragen der Landwirtschaft und der Energie-politik, der Versorgung mit medizinischen, schulischen und kulturellen Angeboten bis hin zur kommunalen Daseinsvorsorge.
Mit Blick auf eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandversorgung auf dem Land unterstützt die Koalitionsarbeitsgruppe die Ausbauziele der Bundesregierung, bis 2014 für 75 Prozent und bis 2018 für 100 Prozent der Haushalte Breitbandanschlüsse mit Übertragungs-raten von mindestens 50 Megabit/Sekunde verfügbar zu haben. Um das zu verwirklichen, schlagen wir ein eigenes Förderprogramm „Breitbandausbau“ für Kommunen vor. Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau soll außerdem ein Förderprogramm aufgelegt werden. Haus-anschlüsse sollen steuerlich absetzbar sein.
Ebenfalls bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau wird das Förderprogramm „Barrierearme Stadt“ aufgelegt. Dazu soll auf Initiative von Cajus Caesar noch in diesem Jahr eine Informa-tionsveran-staltung in Lippe stattfinden. Der lippische Abgeordnete erklärt hierzu: „Ländliche Gemeinden haben schon heute die Möglichkeit, Mittel zur Städtebauförderung bei der Bun-desregierung abzurufen. 455 Mio.€ stehen zur Verfügung. Durch das neue Förderprogramm kommen weitere Möglichkeiten dazu.“
„Um die ländlichen Räume attraktiv zu gestalten, sind hohe Lebensqualität und eine wohnor-tnahe Möglichkeit der Daseinsvorsorge unerlässlich“, findet Caesar. „Dazu müssen wir weiter gegen den Ärztemangel auf dem Lande vorgehen.“ Kommunen sollten dabei Räume für Zweitpraxen zur Verfügung stellen, auch mit Mehrfachnutzung von Fachärzten. Des Weiteren sollen technische Unterstützungsmöglichkeiten wie Telemedizin und Telenotarzt stärker genutzt werden. Andreas Karger hat in Nordkalletal hier schon einen großen Schritt getan. Auf seine Initiative hin siedelt sich ein Ärztezentrum in der Gemeinde an.
Um die Mobilität im ländlichen Raum zu sichern, sind die Anhebung der Pendlerpauschale im Steuerrecht und eine Absenkung des Mindestalters für den Führerschein für Fahrten zum Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz angedacht.
„Der ländliche Raum hat ein unglaublich großes Potential – dies muss man nur geschickt abrufen“, erklärt der Kalletaler Bürgermeister Andreas Karger. Wie das funktionieren kann, zeigen die lippischen Gemeinden Barntrup, Dörentrup, Extertal und Kalletal, die als Region Nordlippe das integrierte ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet haben. Die Region wurde von der EU in das kommunale Förderprogramm LEADER aufgenommen. Bis zum Ablauf der Förderperiode Ende 2013 stehen 1 Mio. Euro EU-Mittel für konkrete Projekte und zum regionalen Austausch zur Verfügung. Zusammen mit den nationalen Kofinanzierungs-mitteln beträgt das Budget zur Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategie 2 Mio. Euro. Ziel ist die nachhaltige Entwicklung und Stärkung der Region als Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum.
Cajus Caesar, forstpolitischer Sprecher seiner Fraktion, erinnerte auch an die Vorzüge des Waldes für die Entwicklung des ländlichen Raums. „Dass die Deutsche Wald- und Forstwirt-schaft mit 1,2 Mio. Arbeitsplätzen mehr Bürger beschäftigt, als die Automobilindustrie, ist für viele erstaunlich“, erklärt er. „Dies ist immerhin ein Arbeitsplatz pro 100 m³ Holz. Diese Be-schäftigungen finden sich in der Regel außerhalb der Ballungszentren.“ Der Wirtschaftszweig macht einen jährlichen Umsatz von 168 Mrd.€. Auch für die regenerative Energieversorgung des ländlichen Raums bietet der Wald enorme Vorteile. Der Rohstoff Holz bringt die Energiewende direkt zu den Bürgern. Über kurze Transportwege ist er regional schnell ver-fügbar. Schon jetzt werden 50% des in Deutschland verarbeiteten Holzes für die Energiever-sorgung vor Ort verwendet. Beispielsweise entsprach der in Lippe erzeugte Strom aus Bio-masse in 2009 dem Bedarf von etwa 4.800 4-Personen-Haushalten.
Cajus Caesar sprach auch das Förderbauprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden" an, dass die unionsgeführte Bundesregierung auf Initiative von Dr. Peter Ramsauer, Bundesmi-nister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auch für kleinere ländliche Kommunen 2010 aufgelegt hatte. Seither flossen über 40 Millionen Euro Finanzhilfen des Bundes in ländlich schwach strukturierte Kleinstädte und Gemeinden. „Davon profitieren nun auch die Menschen in verschiedenen lippischen Gemeinden", freute sich Caesar. Bürgermeister Andreas Karger berichtete über konkrete Maßnahmen, die nun mit Hilfe der Förderung in Kalletal und den Nachbargemeinden umgesetzt werden sollen.
